Wir von UniGrün möchten gegenüber allen Studierenden der JLU zum Ausdruck bringen, dass es uns leid tut. Es tut uns leid, dass einige der Personen, die sie eigentlich politisch vertreten und sich für sie einsetzen sollten, ihr Vertrauen mit Füßen treten. Wohlgemerkt, wir entschuldigen uns nicht stellvertretend für sie (das sollen sie selbst tun). Uns treiben deren Worte, Ansichten und Aktionen einfach die Schamesröte ins Gesicht. Aber warum eigentlich? Wir blicken zurück:
Am 11.08.2015 kam das Studierendenparlament einmal mehr zusammen, um über hochschulpolitische Themen zu beraten und zu debattieren. Diesmal unter anderem mit einem Antrag, der von den Listen UnsereUni. und UniGrün eingereicht wurde. In diesem ging es darum, eine Urabstimmung durchzuführen und damit die Studierendenschaft darüber entscheiden zu lassen, ob die Verfasste Studierendenschaft der JLU Teil der Landesastenkonferenz (LAK) oder der Landesstudierendenvertretung (LSV) sein soll. Wer mit diesen Begriffen gerade nichts anfangen kann, dem sei verziehen, denn der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) unter Führung der Juso-Hochschulgruppe gibt sich bereits seit Längerem keinerlei Mühe mehr, relevante Themen an die Studierenden heranzutragen. Ein Trauerspiel, denn das gehört zu den wichtigsten Aufgaben des AStA!
In aller Kürze sei nur gesagt, dass die Landesastenkonferenz bereits seit einiger Zeit existiert und ein lockeres Bündnis der Studierendenschaften Hessens bildet. Jede Hochschule behält ihre Autonomie, man kommuniziert miteinander und koordiniert sich bei wichtigen Themen auf Augenhöhe. Die geplante Landesstudierendenvertretung hingegen existiert noch nicht. Sie ist eine neue Kreation, die an die Stelle der LAK treten soll und auch vom JLU-AStA forciert wird. Straffer organisiert soll hier den Studierenden auf Landesebene eine stärkere Stimme gegeben werden. Aber wird dem so sein? Oder wird es lediglich ein bürokratischer Koloss werden, der seinen Studierenden Mitgliedsbeiträge aus den Taschen zieht und in dem sich ehrgeizige Jungpolitiker mit Ämtern und Posten ohne große Mühe ihre Lebensläufe aufhübschen, ohne dass die Belange der Studierenden besser berücksichtigt werden? Genaues lässt sich noch nicht sagen, beide Strukturen bieten Vor- und Nachteile. Dass jedoch die Verhandlungen für die LSV bereits seit Monaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden, sorgt nicht gerade für Optimismus. Der AStA kommt auch hier nicht seiner Pflicht nach, die Studierenden zu informieren. Traurig.
Wie ernst es zumindest dem AStA der JLU damit zu sein scheint, den Studierenden eine starke Stimme in Hessen zu verleihen, mag man an seiner Beteiligung am Novellierungsprozess des Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) erkennen. Nicht nur erschien deren Pressemitteilung hierzu erst mit einer Verspätung von Monaten (!), auch war man nicht in der Lage, eine Stellungnahme hierzu fristgerecht einzureichen. Mit Ausflüchten wurde auf der Sitzung des Studierendenparlamentes versucht zu rechtfertigen, warum der AStA eine Fristverlängerung hierfür erbitten musste. Die Stellungnahme selbst, schwarz auf weiß, blieb man weiterhin schuldig. Traurig.
Dass gerade so große hessische Hochschulen wie die Goethe-Universität Frankfurt, die Philipps-Universität Marburg und die Technische Universität Darmstadt, welche nicht von der Idee der LSV überzeugt sind, effektiv von weiteren Verhandlungen ausgeschlossen werden, stimmt ebenfalls nachdenklich.Schlimmer noch, wurde auf der Sitzung des Studierendenparlamentes eine außerordentlich selbstgefällige Haltung der Koalitionslisten hierzu deutlich. Die Vertreter von Frankfurt, Marburg und Darmstadt wären zwar “eingeladen”, weiteren Verhandlungen beizutreten. Aus eigenem Antrieb würde man auf diese Hochschulen aber nicht zugehen. Selbst ein Arbeitspapier, in dem die Formalia dieser Landesstudierendenvertretung vorläufig umrissen werden, hat man den ausgeschlossenen Hochschulen nicht einmal zukommen lassen. Wie man auf diese Weise Hochschulen überzeugen möchte, an denen zusammengenommen fast die Hälfte aller in Hessen eingeschriebenen Studierenden vertreten sind, ist ein Rätsel. Alles, was mit dieser hochmütigen Art erreicht wird, sind Parallelstrukturen, mit denen die Position der hessischen Studierenden geschwächt wird, anstatt sie zu stärken. Bezüglich der Sinnhaftigkeit der Bildung einer Landesstudierendenvertretung kann man also zumindest nach dem aktuellen Stand der Dinge etwas skeptisch sein.
Nun sind also viele Worte zu LAK und LSV, Für und Wider verloren worden. Zurück also zu der Sitzung des Studierendenparlamentes vom 11.08.2015. Es ist von beträchtlicher Tragweite ist, in welchem der beiden Verbünde die Gießener Studierendenschaft in Zukunft vertreten sein wird. Es ist unsere Absicht (wie auch die von UnsereUni.), diese wichtige Entscheidung diejenigen treffen zu lassen, die es am meisten betrifft, nämlich die Studierenden selbst! Darum wurde der Antrag zur Durchführung einer Urabstimmung zu diesem Thema eingereicht: die Studierenden sollen selbst über den weiteren Weg entscheiden dürfen. Im Studierendenparlament entwickelte sich hierzu eine lebhafte Diskussion über das Pro und Contra der beiden Verbünde, aber im Grunde ging es in dem Antrag nicht darum, einen davon auszuwählen. Es ging darum, dass man die Entscheidung in die Hände der Studierenden legen soll, nicht mehr und nicht weniger.
Leider förderte die weitere Diskussion zunehmend schockierende Ansichten der AStA-tragenden Mehrheitskoalition zu Tage, allen voran Juso-Hochschulgruppe und Liberale Hochschulgruppe. Offenbar traut man dort den Studierenden nicht zu, diese Richtungsentscheidung treffen zu können. Zu desinteressiert, zu dumm, zu unfähig? Worte, die im Raum standen. Dass dort eine solche Meinung über Studierende herrscht, ist nicht einfach nur schockierend, es ist eine Blamage! Wie man derart herablassend über diejenigen sprechen kann, durch deren Stimme und Vertrauen man überhaupt erst seine Position in der Verfassten Studierendenschaft innehaben kann, ist nicht nachzuvollziehen. Wie man dieses Vertrauen und seine Pflicht, im Interesse der Studierenden zu handeln, derart mit Füßen treten kann, ist eines Parlamentariers absolut unwürdig!
Das Ergebnis war letztendlich dann auch, dass durch die Mehrheitsstimmen der Koalition aus Juso-HSG, LHG, Grüne Köpfe und Bitte Beachten! der Antrag abgelehnt worden ist. Man ist dort offensichtlich zufrieden damit, weiterhin hinter verschlossenen Türen und über die Köpfe der Studierenden hinweg weiter zu verhandeln und zu entscheiden.
Diese Arroganz und Heuchelei treibt uns die Schamesröte ins Gesicht. Es tut uns leid, dass die Gießener Studierenden mit solchen “Vertretern” gestraft sind, die sie nicht verdient haben.
Jedoch ist in Sachen Urabstimmung noch nicht aller Tage Abend: falls es uns gelingt, genügend Unterschriften von Studierenden zu sammeln, ist sie noch möglich! Es ist unsere erklärte Absicht (und nicht nur unsere!), dass Studierende sehr wohl fähig und interessiert sind, an hochschulpolitischen Themen teilzuhaben. Es ist Zeit, ihnen endlich auch außerhalb der jährlichen Hochschulwahlen echte Gelegenheiten dazu zu geben! Wer interessiert ist, hierbei mitzuwirken, kann gerne und jederzeit auf uns zukommen!
